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.3 das gesetz

(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich. (2) 1 Männer und Frauen sind gleichberechtigt. 2 Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der I. Teil: Allgemeine Vorschriften. § 1. Kommunalabgaben. § 2. Rechtsgrundlage für Kommunalabgaben. II. Teil: Die einzelnen Abgaben. § 3. Steuern. § 4. (3) Über die Förderungshöchstdauer hinaus wird für eine angemessene Zeit Ausbildungsförderung geleistet, wenn sie. aus schwerwiegenden Gründen,; infolge  Der Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland gehört zum ersten Abschnitt (Grundrechte) und garantiert die Gleichheit vor dem Gesetz,  Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes (GG) enthält zahlreiche Grundrechte, welche die freie Art. 5 Absatz 3 GG schützt schließlich die Freiheit von Wissenschaft und Kunst. Hierbei handelt es sich um bestimmte Formen der Kommunikation, die das Gesetz als besonders schutzwürdig erachtet. Daher können diese  1 Fassung gemäss Ziff. 3 des Anhangs zum Versicherungsaufsichtsgesetz vom 23. Juni 1978, in Kraft seit 1. Jan. 1979 (AS 1978 1836; BBl 1976 II 873). 3. Dieses Gesetz wird auf Gerichte und andere Justizbehörden sachgemäss angewendet, soweit sie nicht richterlich handeln. Art. 2*. Arbeitsweise. 1.

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land Rheinland-Pfalz vom 15. Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz be- schlossen: § 3 ede l. § 1.

SGB 3 - Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - SGB 3 - Sozialgesetzbuch (SGB) Drittes Buch (III) - Arbeitsförderung - (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. März 1997, BGBl. I S. 594) Deutscher Bundestag - I. Die Grundrechte (3) Begründen bestimmte Tatsachen den Verdacht, daß jemand eine durch Gesetz einzeln bestimmte besonders schwere Straftat begangen hat, so dürfen zur Verfolgung der Tat auf Grund richterlicher Anordnung technische Mittel zur akustischen Überwachung von Wohnungen, in denen der Beschuldigte sich vermutlich aufhält, eingesetzt werden, wenn Gesetz – Wikipedia

Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Waldgesetz des Landes Brandenburg vom 17. Juni 1991 (GVBl. I S. 213), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Juli 2002 (GVBl. I S. 62, 72), die Verordnung über die befristete Waldsperrung bei besonders hoher Waldbrandgefahr vom 3. Juli 1995

Land selbst entscheidet, wie das GUTE KITA GESETZ ganz konkret umgesetzt wird, können die Maßnahmen an die jeweilige Situation und die Entwicklungsbedarfe in der Kindertagesbetreuung angepasst werden Das GUTE KITA GESETZ sieht vor, dass jedes Land mit dem Bund einen Ver-trag schließt, in dem festgelegt wird, welche Maßnahmen Waldgesetz des Landes Brandenburg (LWaldG) Dieses Gesetz tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft. Gleichzeitig tritt das Waldgesetz des Landes Brandenburg vom 17. Juni 1991 (GVBl. I S. 213), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 10. Juli 2002 (GVBl. I S. 62, 72), die Verordnung über die befristete Waldsperrung bei besonders hoher Waldbrandgefahr vom 3. Juli 1995 Das Gesetz – Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz

Leipzig 1854–1961 „Gesetz“ ↑ Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „Gesetz“ ↑ Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland. Art 3 (online, Bundesrepublik Deutschland) ↑ Kulturgüter als res extra commercium im internationalen Sachenrecht, Amalie Weidner. Abgerufen am 12. Januar 2016. ↑ Franz Kafka: Vor dem Gesetz. 1915.

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen: Gesetz über die